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Schlagwort: Arbeitsunfall

Gibt es noch Waschsalons?

5. August 2018 Ulrich Schulze Allgemein
Arbeitsunfall

Ehrlich gesagt, habe ich diese Dinger schon lange nicht mehr gesehen. Aber gut. Das muss ja nichts heißen. Einen gibt es aber zumindest noch. Und genau dieser eine ist im vorliegenden Fall unserem Arbeitnehmer zu

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Gefahr durch Seife

29. April 2018 Ulrich Schulze Allgemein
Arbeitsunfall

Einfacher Fall! Arbeitnehmer geht während der Arbeit zur Toilette. Als er sich die Hände waschen wollte, rutschte er auf dem mit Seife verschmierten Boden aus und schlug mit dem Kopf auf das Waschbecken. Das tut

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Team Arbeitsrecht

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Die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten sind wie Arbeit zu vergüten, wenn der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland entsendet. Das hat das BAG in einem Urteil vom 17.10.2018 (5 AZR 553/17) entschieden.

Ein bei einem Bauunternehmen beschäftigter technischer Mitarbeiter ist nach dem Arbeitsvertrag verpflichtet, auf verschiedenen – auch im Ausland gelegenen – Baustellen tätig zu werden. Von August bis Oktober 2015 war er nach China entsandt. Für die Hin- und Rückreise buchte ihm der Arbeitgeber auf seinen Wunsch statt eines Direktflugs (Economy-Class) einen Flug in der Business-Class mit einem Zwischenstopp in Dubai. Für diese vier Reisetage wurde dem Mitarbeiter die arbeitsvertraglich vereinbarte Vergütung von jeweils acht Stunden gezahlt. Dies hielt er für ungerechtfertigt und forderte in seiner Klage die Vergütung für weitere 37 Stunden. Entsprechend wie Arbeit zu vergüten sei die gesamte Reisezeit von der Wohnung bis zur auswärtigen Arbeitsstelle (und zurück). Mit diesem Begehren scheiterte er zunächst in der ersten Instanz, das LAG Rheinland-Pfalz hingegen gab der Klage statt. Teilweise Erfolg hatte wiederum die Revision des beklagten Arbeitgebers gegen dieses Urteil.

Das BAG hat entschieden, dass bei Entsendung des Arbeitnehmers die Reisen ins Ausland und von dort zurück im ausschließlichen Interesse des Arbeitgebers erfolgen. Deshalb sind diese Zeiten i. d. R. wie Arbeit zu vergüten. Als in diesem Sinne erforderlich anzusehen sind die Reisezeiten, die bei einem Flug in der Economy-Class anfallen. Da das LAG Rheinland-Pfalz keine ausreichenden Feststellungen zum Umfang der tatsächlich erforderlichen Reisezeit des Klägers getroffen hat, konnte das BAG nicht abschließend entscheiden und hat die Sache zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen.

 

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