Kiffen in Uniform

Drogen

Besondere Tattoos sind ein Problem. Drogen scheinbar auch. Nicht zwingend im Alltag, aber zumindest bei der Polizei oder im Polizeivollzugsdienst. Dies musste auch ein 40-jähriger Bewerber für den Polizeivollzugsdienst erfahren. Eine Blutuntersuchung ergab bei ihm einen Wert von 300ng/ml THC-Carbonsäure, ein Cannabis-Abbauprodukt. Der Polizeipräsident in Berlin lehnte daraufhin die Bewerbung ab. Unser Bewerber bemühte sodann die Gerichtsbarkeit. Er war der Auffassung, dass er keine Drogen konsumiere und deshalb für den Dienst geeignet sei. Nun ja…

Das Gericht bestätigte die Rechtsaufassung der Behörde.

„Die Einstellung in den Vorbereitungsdienst setze die umfassende Eignung eines Bewerbers voraus. Dies habe die Behörde, der ein weiter Einschätzungsspielraum zustehe, hier zu Recht verneint. Denn Cannabiskonsum könne die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Zweifel ziehen. Dies zähle aber zu den Aufgaben von Polizeivollzugsbeamten, so dass ein solcher Bewerber nicht uneingeschränkt polizeidienstfähig sei, wenn der Konsum weniger als ein Jahr zurückliege. Angesichts der festgestellten Blutwerte sei die Behauptung des Antragstellers, kein Konsument zu sein, nicht glaubhaft.“

Und wenn unser Bewerber nun kein Auto fahren müsste. Wie sähe die Rechtslage dann aus…?

Wir merken uns also: Offenherzige Tattoos und Drogen sind bei der Berliner Polizei ein Problem.

Eine Frage muss ich mir aber dennoch stellen. Wenn ich doch weiß, dass eine Blutuntersuchung ansteht…

 Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 04.07.2018
– VG 26 L 130.18 – 

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