Die Rechenkünstler in der Personalabteilung

Arbeitszeit

Die Berechnung der durchschnittlichen Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz ist nicht so ganz einfach. Da bleibt viel Spielraum für kreative Berechnungen.

Beispiel: In einem Krankenhaus (Uniklinik) wurde die wöchentliche Höchstarbeitszeit von Ärzten als Soll und die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden als Haben erfasst. Klingt noch irgendwie vernünftig. Doch jetzt kommt es. Tage des gesetzlichen Mindesturlaubs wurden so verbucht, als sei an ihnen regulär gearbeitet worden. Zum Verständnis: Nur der gesetzliche Mindesturlaub. Darüber hinausgehende Urlaubstage und gesetzliche Feiertage, die auf einen Werktag fallen, wertete der Arbeitgeber als Ausgleichstage mit einer geleisteten Arbeitszeit von null Stunden. Damit war es ihm natürlich ein leichtes, die Überstunden auszugleichen.

„Leider“ sah das BVerwG diese Art der Berechnung als rechtswidrig an. Zur Begründung führte es aus, dass aus dem systematischen Zusammenhang des Arbeitszeitgesetzes und des Bundesurlaubsgesetzes sich ergebe, dass als Ausgleichstage nur Tage dienen können, an denen der Arbeitnehmer nicht schon wegen Urlaubsgewährung von der Arbeitspflicht freigestellt ist. Ebenso wenig dürfen gesetzliche Feiertage, die auf einen Werktag fallen, bei der Berechnung der durchschnittlichen Höchstarbeitszeit als Ausgleichstage herangezogen werden. Gesetzliche Feiertage sind keine Werktage und grundsätzlich beschäftigungsfrei. Daher werden sie bei der Berechnung der werktäglichen Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz nicht in den Ausgleich einbezogen.

BVerwG (09.05.2018)
Aktenzeichen BVerwG 8 C 13.17

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