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Arbeitsrecht 4u

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Arbeitsrecht 4u

Autor: Ulrich Schulze

Fußball während der Arbeitszeit – oder der Arbeitgeber des Grauens

18. Juli 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht
Abmahnung

Die WM ist vorbei und …, äääh pardon Frankreich hat gewonnen. Seit dem Ausscheiden der Deutschen Elf schaut natürlich eh keiner mehr Fußball während der Arbeitszeit. Aber die nächste EM, und auch die nächste WM

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Nun ist es vorbei!

9. Juli 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht
Befristung

Lange Zeit gab es eine sonderbare Rechtsprechung. Nämlich diese: Ich befriste einen Mitarbeiter ohne Sachgrund z. B. für die Zeit von 2007 bis 2009 und dann wieder von 2012 bis 2013. Eigentlich geht das nämlich

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Noch ist es nicht zu spät

1. Juli 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht
Verfallsklauseln

Arbeitsverträge beinhalten sehr häufig sog. Verfallsklauseln. Danach müssen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb von drei Monaten ab Fälligkeit schriftlich gegenüber der Gegenseite geltend gemacht und bei Ablehnung innerhalb von weiteren drei Monaten ab Zugang der

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Lade ich oder lade ich nicht

23. Juni 2018 Ulrich Schulze Kollektivarbeitsrecht
Verhinderung

Gemeint ist natürlich das Ersatzmitglied. Ich habe eigentlich gedacht, diese Fragen sind schon lange geklärt. Doch nun kommt das LAG Hamm mit Beschluss vom 08.12.2017 Az. 13 TaBV 72/17 und belehrt mich eines Besseren. Es

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Schreibe hin und schreibe her…

18. Juni 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht
Unterschrift

… aber niemals quer. Wer weiß worum es geht? Richtig der Wechsel? Eine Wechselklage. Habe ich einmal in meinem Leben durchgemacht. Ich kann mich noch an die Worte des Richters erinnern. Herr Rechtsanwalt! Sie überlegen

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Jesus hat dich lieb

11. Juni 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht
Direktionsrecht

Dieser Satz freut einen. Ist vielleicht aber in machen Bereichen nicht ganz angebracht und kann doch tatsächlich mal zu einer Kündigung führen. Insbesondere dann, wenn man diesen Satz beharrlich am Ende einer Warenbestellung sagt. Doch

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News vom Team Arbeitsrecht Mai 2018

8. Juni 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht, Kollektivarbeitsrecht
Newsletter Team Arbeitsrecht

Spalten, aber richtig – Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen – oder „willkommen in der Hospizgesellschaft“ – BAG 8 AZR 63/16 – Und, biste schwerbehindert?? ‪LAG Hamburg – 7 Sa 90/17 – „Ich

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Zahnloser Tiger

8. Juni 2018 Ulrich Schulze Allgemein
Entgelttransparenzgesetz

Es gibt so Gesetze, in die haben alle große Hoffnungen und Erwartungen gelegt. Und dann…? Dann passiert nichts. Oder zumindest wenig. Sehr wenig. Da gibt es so ein Gesetz. Das Entgelttransparenzgesetz. Dies gilt seit dem

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Arbeitnehmer oder eben nicht

27. Mai 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht
Arbeitnehmer

Das ist hier die Frage. Und diese Frage ist im Einzelfall von durchaus großer Bedeutung. Das Bundearbeitsgericht musste darüber entscheiden, ob eine selbständige Tagesmutter Arbeitnehmerin des zuständigen Landkreises ist. Doch wie war der Sachverhalt. Unsere

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Die Rechenkünstler in der Personalabteilung

23. Mai 2018 Ulrich Schulze Individualarbeitsrecht
Arbeitszeit

Die Berechnung der durchschnittlichen Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz ist nicht so ganz einfach. Da bleibt viel Spielraum für kreative Berechnungen. Beispiel: In einem Krankenhaus (Uniklinik) wurde die wöchentliche Höchstarbeitszeit von Ärzten als Soll und die

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Team Arbeitsrecht

AR4U Spezial

Die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten sind wie Arbeit zu vergüten, wenn der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland entsendet. Das hat das BAG in einem Urteil vom 17.10.2018 (5 AZR 553/17) entschieden.

Ein bei einem Bauunternehmen beschäftigter technischer Mitarbeiter ist nach dem Arbeitsvertrag verpflichtet, auf verschiedenen – auch im Ausland gelegenen – Baustellen tätig zu werden. Von August bis Oktober 2015 war er nach China entsandt. Für die Hin- und Rückreise buchte ihm der Arbeitgeber auf seinen Wunsch statt eines Direktflugs (Economy-Class) einen Flug in der Business-Class mit einem Zwischenstopp in Dubai. Für diese vier Reisetage wurde dem Mitarbeiter die arbeitsvertraglich vereinbarte Vergütung von jeweils acht Stunden gezahlt. Dies hielt er für ungerechtfertigt und forderte in seiner Klage die Vergütung für weitere 37 Stunden. Entsprechend wie Arbeit zu vergüten sei die gesamte Reisezeit von der Wohnung bis zur auswärtigen Arbeitsstelle (und zurück). Mit diesem Begehren scheiterte er zunächst in der ersten Instanz, das LAG Rheinland-Pfalz hingegen gab der Klage statt. Teilweise Erfolg hatte wiederum die Revision des beklagten Arbeitgebers gegen dieses Urteil.

Das BAG hat entschieden, dass bei Entsendung des Arbeitnehmers die Reisen ins Ausland und von dort zurück im ausschließlichen Interesse des Arbeitgebers erfolgen. Deshalb sind diese Zeiten i. d. R. wie Arbeit zu vergüten. Als in diesem Sinne erforderlich anzusehen sind die Reisezeiten, die bei einem Flug in der Economy-Class anfallen. Da das LAG Rheinland-Pfalz keine ausreichenden Feststellungen zum Umfang der tatsächlich erforderlichen Reisezeit des Klägers getroffen hat, konnte das BAG nicht abschließend entscheiden und hat die Sache zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen.

 

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