Jesus hat dich lieb

Direktionsrecht

Dieser Satz freut einen. Ist vielleicht aber in machen Bereichen nicht ganz angebracht und kann doch tatsächlich mal zu einer Kündigung führen. Insbesondere dann, wenn man diesen Satz beharrlich am Ende einer Warenbestellung sagt. Doch wie lag der Fall? Der Kläger, vorliegend also der Arbeitnehmer war mit einer pauschalen Monatsvergütung von 400 EUR bei der Beklagten als Call Center Agent beschäftigt. Seine Aufgabe bestand darin, Warenbestellungen entgegenzunehmen. Der Verlauf des Telefongesprächs war bei der Beklagten durch ein sog. Standardskript vorgegeben. Ich Verabschiedungsformel sollte danach lauten „Ich danke ihnen für ihre Bestellung bei Q1! Auf Wiederhören.“ Oder „Ich danke für ihre Bestellung bei Q1 und wünsche ihnen noch einen schönen Tag/Abend! Auf Wiederhören.“

Diese Formel gefiel dem Kläger scheinbar nicht sonderlich gut. Da er sich selbst als tief religiös bezeichnet, beendete er seine Telefonate häufig mit den Worten „Jesus hat dich lieb“. Die Beklagte erlangte Kenntnis vom Vorgehen des Klägers und forderte diesen auf, sich an die Vorgaben zu halten und auf seine Jesus-Formel zu verzichten. Der Kläger entgegnete dem, indem er darauf hinwies, dass er es nicht nur den Kunden, sondern auch Gott recht machen müsse und dies eben nur mit dieser Formel möglich sei. Trotz diverser Gespräche beharrte der Kläger auf seiner Einstellung. Dann kam die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses.

Das Landesarbeitsgericht Hamm Urteil vom 20.04.2011 Az. 4 Sa 2230/10 wertete dies als beharrliche Arbeitsverweigerung und erklärte die Kündigung für rechtmäßig. Die Beklagte konnte per Direktionsrecht § 106 Satz 1 GewO anweisen, auf religiöse Abschiedsformeln zu verzichten. Die Beklagte musste bei der Ausübung des Weisungsrechts auch nicht auf einen Glauben- oder Gewissenskonflikt des Klägers Rücksicht nehmen, da dieser nicht plausibel darlegen konnte, dass seine Haltung auf einer für ihn zwingenden Verhaltensregel beruht, gegen die er nicht ohne ernste Gewissensnot handeln konnte. Da ihm dies nicht gelang, kommt nach den Grundsätzen der beharrlichen Arbeitsverweigerung eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber in Betracht.

Das LAG Hamm hatte den Kläger da wohl nicht so lieb. 

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